Entgeltfortzahlung

Entgeltfortzahlung in der Corona-Krise

Ist der Arbeitnehmer infolge einer Infektion mit dem Corona-Virus arbeitsunfähig erkrankt und somit an seiner Arbeitsleistung verhindert, besteht ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für die Dauer von 6 Wochen.

Steht ein Arbeitnehmer aufgrund einer behördlichen Anordnung zur Beobachtung unter Quarantäne, so besteht mangels Krankheit kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz.

Ist der Entgeltfortzahlungsanspruch aus § 616 BGB durch Arbeits- oder Tarifvertrag eingeschränkt oder ausgeschlossen, besteht ein finanzieller Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Demnach hat der Arbeitnehmer gegen den Staat wegen des Tätigkeitsverbotes einen Entschädigungsanspruch in Höhe seines Verdienstausfalls für die Dauer von sechs Wochen. Der Arbeitgeber ist hinsichtlich des Arbeitsentgelts vorleistungspflichtig (vgl. § 56 Abs. 5 Satz 1 IfSG). Allerdings steht ihm ein Erstattungsanspruch gegen die Behörde zu. Für den Arbeitgeber besteht zudem die Möglichkeit, einen Vorschuss zu beantragen. Tritt der Arbeitgeber nicht in Vorleistung, weil er sich dazu etwa weigert, kann auch der Arbeitnehmer diesen Antrag stellen (vgl. § 56 Abs. 5 Satz 3 IfSG).
Der Entschädigungsanspruch gilt für freie Mitarbeiter entsprechend, da die Regelung nicht auf die Arbeitnehmereigenschaft abstellt (vgl. § 56 Abs. 1 Satz 1 IfSG).

Im Folgenden finden Sie weitere relevante Themenfelder, die durch das Corona-Virus eine signifikante Bedeutung eingenommen haben:

• Arbeitslosengeld I: Bezugsdauer wird verlängert
• Kündigung bei Arbeitsverweigerung, Umsatzeinbruch, Corona-Erkrankung
• Erleichtertes Kurzarbeitergeld 
• Lohn/Gehalt bei Arbeitsverweigerung, Betriebsschließung, Kinderbetreuung, Homeoffice
• Anordnung von Überstunden
• Zwangsurlaub und Urlaubssperre

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